Sonderermittlung zur Beeinflussung des Wahlkampfs in den Vereinigten Staaten 2016

Die Sonderermittlung zur Beeinflussung des Wahlkampfs in den Vereinigten Staaten 2016 war eine vom Justizministerium der USA im Jahr 2017 angeordnete Untersuchung zu einer möglichen Beeinflussung der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2016, insbesondere Donald Trumps Wahlkampf, durch die russische Regierung sowie dazu in direkter Beziehung stehenden Sachverhalten und möglichen Straftaten.

Nach dem Beginn der Präsidentschaft Trumps ernannte der stellvertretende Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten, Rod Rosenstein, am 17. Mai 2017 den ehemaligen FBI-Direktor Robert Mueller zum Sonderermittler.^[1] Die Aufsicht über die Ermittlungen hatte Rosenstein, da US-Justizminister Jeff Sessions sich als Unterstützer Trumps für befangen erklärt hatte. Im Laufe der Ermittlungen wurden hochrangige Mitarbeiter des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump aufgrund verschiedener Straftaten angeklagt und teilweise schuldig gesprochen. Am 22. März 2019 legte Mueller einen Bericht seiner Ermittlungsergebnisse dem US-Justizminister William Barr, der Sessions zwischenzeitlich ersetzt hat, vor. Zwei Tage darauf veröffentlichte Barr seine Schlüsse aus den Ermittlungen; er schloss weitere gerichtliche Maßnahmen gegen Trump und sein Wahlkampfteam aus; der volle, teilweise geschwärzte Bericht wurde am 18. April 2019 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

1. ↑ US-Justizministerium: Appointment of Special Counsel to investigate Russian interference with the 2016 presidential election and related matters, (Memento vom 20. Mai 2019 im Internet Archive) abgerufen am 30. Oktober 2017.